
Nutzungsbedingungen & AGB
1. Geltungsbereich
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten im Falle des Vertragsschlusses mit
Katarina Maric
Döffinger Str. 37
71120 Grafenau
(im nachfolgenden Auftragnehmerin genannt).
1.2 Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur dann, wenn die Auftragnehmerin der Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Die Zustimmungserfordernis gilt auch dann, wenn die Auftragnehmerin in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Auftragsgebers die Leistung vorbehaltlos ausführt.
1.3 Soweit Angebote der Auftragnehmerin schriftliche Bestimmungen enthalten, die von den folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, gehen die individuell angebotenen Bestimmungen diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
2. Leistungserbringung
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass die Auftragnehmerin zur Erfüllung der vereinbarten Leistungen verbundene Unternehmen heranzieht bzw. Unternehmen mit Leistungen unterbeauftragt.
3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
3.1 Der Auftraggeber unterstützt die Auftragnehmerin bei der Erfüllung der geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere die rechtzeitige Zurverfügungstellung von Informationen. Der Auftraggeber wird der Auftragnehmerin hinsichtlich der zu erbringenden Leistungen eingehend instruieren.
3.2 Erkennt der Auftraggeber, dass eigene Angaben, Anforderungen und Zielvorstellungen fehlerhaft, nicht eindeutig, unvollständig oder nicht durchführbar sind, hat er dies der Auftragnehmerin unverzüglich mitzuteilen.
3.3 Mitwirkungshandlungen nimmt der Auftraggeber auf seine Kosten vor.
3.4 Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, so verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend. Zusätzlich entstehender Aufwand wird nach den üblichen Sätzen in Rechnung gestellt.
4. Vergütung
4.1 Rechnungen der Auftragnehmerin sind nach Rechnungslegung sofort zur Zahlung fällig, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
4.2. Eine Anzahlung i.H.v. 50% des Auftragswertes ist durch den Auftraggeber direkt nach Auftragserteilung (bei Auftragsarbeiten) zu leisten. Der restliche Auftragswert (50% des Auftragswertes) ist bei Fertigstellung sofort zahlbar.
4.3 Leistungen, die nicht auf Grundlage des Angebots, sondern auf gesondert ausdrückliche Anforderung durch den Auftraggeber er-
bracht werden, werden nach den bei der Auftragnehmerin üblichen Sätzen in Rechnung gestellt.
4.4 Haben die Parteien keine Vereinbarung über die Vergütung einer gesonderten Leistung getroffen, deren Erbringung der Auftraggeber den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, so hat der Auftraggeber die für diese Leistung übliche Vergütung zu entrichten. Im Zweifel gelten die von der Auftragnehmerin für die Leistungen verlangten Vergütungssätze als üblich.
4.5 Von der Auftragnehmerin erstellte Angebote sind unverbindlich, es sei denn die Verbindlichkeit wurde explizit zugesichert.
4.6 Kommt der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, schuldet er ab Fälligkeitszeitpunkt einen Verzugszins in Höhe von 5 % der geschuldeten Gesamtsumme.
5. Termine
5.1 Die Parteien werden Termine möglichst schriftlich festlegen. Termine, durch deren Nichteinhalten eine Partei nach § 286 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ohne Mahnung in Verzug gerät (verbindliche Termine), sind stets schriftlich festzulegen und als verbindlich zu bezeichnen.
5.2 Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Naturgewalten, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Auftraggebers (z. B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Auftraggeber zuzurechnende Dritte etc.) hat die Auftragnehmerin nicht zu vertreten und berechtigen diese, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt wird die Auftragnehmerin dem Auftraggeber anzeigen.
6. Leistungsdauer, Rücktritt und Widerruf
6.1 Die Leistungserbringung läuft über den im Angebot genannten Zeitraum und endet mit Ablauf des Zeitraums oder mit Erfüllung der geschuldeten Leistung. Ist kein Zeitraum individuell vereinbart worden, erfolgt die Fertigstellung des Auftrages innerhalb von 60 Tagen ab dem Tag, der auf Tag des Zahlungseinganges der Anzahlung folgt. Die Lieferzeit nach Übergabe der Ware an den Versanddienstleis-
ter ist nicht Bestandteil des oben genannten Zeitraumes. Eine Ausdehnung bedarf einer rechtzeitigen Abstimmung der Parteien. Die Einigung zur Ausdehnung ist als Ergänzung zum Auftrag zu vereinbaren.
6.2 Der Rücktritt kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes erfolgen. Alle bisher erbrachten Leistungen durch die Auftragnehmerin
müssen durch den Auftraggeber vergütet werden.
6.3 Rücktrittserklärungen bedürfen der Schriftform.
Katarina Maric
Döffinger Str. 37
71120 Grafenau
Kontakt: katarinamaric@gmx.de
6.4 Hinweis zum Widerrufsrecht bei Auftragsarbeiten
Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB gilt für individuell gefertigte Waren, die auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, das Widerrufsrecht nicht. Vor Fertigstellung wird die Auftragnehmerin das Kunstwerk durch den Auftraggeber abnehmen lassen. Im Anschluss ist die Zahlung des restlichen Auftragswertes fällig.
7. Leistungshindernisse
7.1 In Verzug kommt die Auftragnehmerin mit Leistungen nur, wenn diese Termine als Fixtermine vereinbart sind und die Auftragnehmerin die Verzögerung zu vertreten hat. Nicht zu vertreten hat die Auftragnehmerin beispielsweise höhere Gewalt und andere Ereignisse, die bei Angebotsannahme durch den Auftraggeber nicht vorhersehbar waren und der Auftragnehmerin die vereinbarte Leistung zumindest vorübergehend unmöglich machen oder unzumutbar erschweren.
Der höheren Gewalt gleich stehen Naturgewalten, Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände, von denen die Auftragnehmerin mittelbar oder unmittelbar betroffen ist, soweit nicht diese Maßnahmen rechtswidrig und von der Auftragnehmerin verursacht worden sind.
7.2 Sind die Leistungshindernisse vorübergehender Natur, so ist die Auftragnehmerin berechtigt, die Erfüllung von Verpflichtungen um die Dauer der Verhinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Wird dagegen durch Hindernisse im Sinn von Ziffer 7.1 die Leistung dauerhaft unmöglich, so wird die Auftragnehmerin von den Leistungserbringungspflichten befreit.
8. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
9. Lieferung
Die Lieferzeit beginnt nach Fertigstellung und Übergabe an den Versanddienstleister. Für Verzögerungen, die im Verantwortungsbereich des Versanddienstleisters liegen, übernehme ich keine Haftung.
10. Bezahlung
In meinem Shop biete ich Ihnen die folgenden Zahlungsmethoden an:
PayPal
Um den Rechnungsbetrag über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) zu bezahlen, müssen Sie bei PayPal registriert sein. Sie loggen sich mit Ihren Zugangsdaten ein und bestätigen die Zahlungsanweisung. Die Zahlungstransaktion wird nach Versand der Ware von PayPal durchgeführt. Weitere Informationen erhalten Sie im Bestellprozess.
Dies gilt für weitere Zahlungsarten: Stripe (outh San Francisco, 354 Oyster Point Blvd, United States)
Zahlungsabwicklung durch PayPal Services
In Kooperation mit PayPal biete ich Ihnen auch andere Zahlungsmethoden über PayPal Services an. Wenn Sie die Kreditkartenzahlung wählen, geben Sie Ihre Kreditkartendaten ein. Nach Bestätigung der Zahlung und Legitimation als Karteninhaber wird die Zahlung direkt von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
11.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz des Auftragnehmers.
12. Datenspeicherung
Es wird darauf hingewiesen, dass geschäftsnotwendige Daten, soweit im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 28 BDSG) zulässig, digital gespeichert und verwaltet werden.
13. Eigentumsvorbehalt
Ich behalte mir das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Alle Änderungen und ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Schriftformerfordernis an sich.
14.2 Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder infolge von Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden,
bleiben die übrigen Geschäftsbedingungen und die Wirksamkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Ganzen hiervon unberührt.
An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahekommt.